[Podcast] Anrechnung von Berufsschulzeiten auf die Ausbildungszeit

In Deutschland erfolgt die Berufsausbildung im dualen System. Damit ist die Berufsschule ein wesentlicher Kooperationspartner in der betrieblichen Ausbildung. Die Berufsschule vermittelt allgemeine, berufsübergreifende Ausbildungsinhalte. Somit werden die überwiegend praktischen Inhalte des Ausbildungsbetriebs sinnvoll ergänzt. Viele der theoretischen Lerninhalte haben mehr mit der beruflichen Praxis zu tun, als es auf den ersten Blick den Anschein haben mag – denn oft ist ja genau das das Argument der Auszubildenden: die berufsschulischen Inhalte wären nicht praxisrelevant.

Im Ausbildungsalltag treten in diesem Zusammenhang zwischen dem Auszubildenden und dem Ausbildungsbetrieb immer wieder Fragen auf, die oftmals zu Unstimmigkeiten führen: Kann sich der Azubi die Zeit in der Berufsschule als Arbeitszeit anrechnen lassen und muss er nach der Schule noch einmal in den Betrieb zurück? Der Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Christian Velten, erklärt Ihnen in dieser Folge des Ausbilder-Podcast, was Sie beachten sollten.

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Zusammenfassung

In Deutschland erfolgt die Berufsausbildung im dualen System und damit ist die Berufsschule ein wesentlicher Kooperationspartner in der betrieblichen Ausbildung, die Berufsschule vermittelt dabei allgemeine Berufsübergreifende Ausbildungsinhalte und damit werden die überwiegend praktischen Inhalte im Ausbildungsbetrieb sinnvoll ergänzt und viele der theoretischen Lerninhalte haben eigentlich mehr mit der beruflichen Praxis zu tun als es manchmal auf den ersten Blick den Anschein haben mag, denn genau das, das kennen sie wahrscheinlich aus ihrer Praxis, ist das Argument vieler Auszubildenden, die Berufs schulischen Inhalte wären nicht praxisrelevant, der Unterricht selbst unterscheidet sich in zwei Formen, es gibt den Teilzeitunterricht und es gibt den Blockunterricht.

Und noch einmal zur Erinnerung, beim Teilzeitunterricht sind die Auszubildenden auf eineinhalb bzw. zwei Tage in der Woche verteilt, in der Berufsschule. Im Blockunterricht hingegen, was eine Form von mehrwöchigen Vollzeitunterricht ist, sind Auszubildende in dieser Zeit ohne Unterbrechung in der Berufsschule und Fragen die in diesem Zusammenhang immer wieder auftauchen, sind zum Beispiel hauptsächlich, „Wie kann sich der Azubi die Zeit in der Berufsschule als Arbeitszeit anrechnen lassen?“ und vor allem, „Muss er nach der Schule noch einmal in den Betrieb zurück?“, das ist in vielen Fällen eine sehr praxisrelevante Frage und der Stein des Anstoßes zwischen Auszubildenden und Ausbildungsbetrieb. Also Herr Velten, müssen Auszubildende von der Berufsschule freigestellt werden?

Dr. Christian Velten: Ja, das ist erstmal als allererstes die Frage. Vorab natürlich, hier enthält das Berufsbildungsgesetz eine Regelung im Paragraph 15, diese Regelung sieht eine allgemeine Pflicht des Ausbilders vor, den Auszubildenden für die Zeiten des Berufsschulunterrichts freizustellen. Also der Gesetzgeber sagt ausdrücklich, dass das verhindert werden soll, dass Auszubildende die Berufsschulzeiten, wo sie also nicht in Betrieb sind sondern in der Berufsschule, gegebenenfalls noch nacharbeiten müssten. Denn sonst wäre es ja so, dass sie ihre Pflicht im Betrieb nicht nachgekommen sind und dass gegebenenfalls nachholen müssten. Außerdem soll weiterhin auch verhindert werden, dass hierdurch die Vergütung riskiert würde, durch den Auszubildenden. Also überschneidet sich die Berufsschulzeit mit der betriebsüblichen Ausbildungszeit, ist die Anwesenheitspflicht des Auszubildenden im Betrieb suspendiert.
Der Ausbilder muss dem Auszubildenden die für die Teilnahme am Berufsschulunterricht erforderliche Zeit gewähren, er darf ihn also während dieser Zeit auch nicht in den Betrieb einbestellen.
Die Freistellungspflicht gilt dann eben auch für die Teilnahme, nicht nur am klassischen Berufsschulunterricht wie man den kennt, sondern auch für Zeiten, wenn zum Beispiel. Nachhilfeunterricht angeboten wird oder Vorbereitungslehrgänge, insbesondere für die Abschlussprüfung.
Das Bundesarbeitsgericht hat dazu auch entschieden, dass die Verpflichtung zur Freistellung auch für die Pausen in der Berufsschule und für die Wegezeiten zwischen Betrieb und Berufsschule gilt. Das heißt auch für diese Zeiten, wo der Auszubildende zwar nicht unmittelbar im Unterricht sitzt, sondern Pause hat oder mittags sich erstmal in den Betrieb begeben muss, die sind natürlich genauso Freistellungsverpflichtend wie die klassischen Unterrichtszeiten. Weiter sagt die Rechtsprechung sogar mittlerweile, dass auch Betriebsbesichtigung durch die Berufsschule oder andere Ausflüge die mit dem Berufsschulunterricht zusammenhängen auch dazu führen, dass der Ausbildungsbetrieb den Auszubildenden freistellen muss.
Für das Entgelt heißt das erst einmal, gemäß Paragraph 19 Absatz 1 Nummer 1 Berufsbildungsgesetz, dass auch in den Zeiten der Freistellung, das Entgelt für den Auszubildenden fortzuzahlen ist. Wichtig ist dabei noch zu wissen, dass die Freistellungspflicht als auch die Pflicht zur Fortzahlung der Vergütung, sowohl für die verpflichtende Teilnahme am Berufsschulunterricht, als auch für die freiwillige Teilnahme am Berufsschulunterricht gilt.

Dann lassen Sie uns das hier bitte gerade mal klären, wer ist denn überhaupt berufsschulpflichtig und wer nicht?

Dr. Christian Velten: Schulpflichtig sind Jugendliche und Erwachsene Auszubildende, die ihre Ausbildung vor Vollendung des 21. Lebensjahres beginnen. Das gilt dann auch für die gesamte Ausbildungszeit, also auch, wenn die das 21. Lebensjahr innerhalb der Ausbildung abschließen, ändert das erstmal nichts an der Berufsschulpflicht. Dagegen sind dann Auszubildende die bei Beginn der Ausbildung 21 Jahre oder älter sind, berufsschulberechtigt. Also nicht mehr verpflichtet am Unterricht teilzunehmen, aber durchaus berechtigt eine Teilnahme auch zu verlangen und hier gilt, wenn der Berufsschulberechtigte an der Berufsschule teilnimmt, im vollen Umfang die genannte Freistellungs- und Entgeltfortzahlungspflicht. Hier ist auch wichtig, dass die Industrie- und Handelskammern auch empfehlen auf den regelmäßigen Besuch der Berufsschule nicht zu verzichten. Sie haben ja auch in der Einleitung schon gesagt, es wird zwar oft sehr empfunden von den Auszubildenden, dass die Inhalte die da vermittelt werden, nicht unbedingt praxisrelevant sind, aber die Erfahrung zeigt doch, dass auch wenn nicht alles vielleicht gerade für den Auszubildenden für die Praxis wichtig ist, aber doch Kenntnisse vermittelt werden die einfach zur Ausbildung dazu gehören. Nichtsdestotrotz ist es natürlich so, dass ein Ausbildungsbetrieb auch sagen kann, solange keine Berufsschulpflicht besteht, das vertraglich ausgeschlossen wird, das der Auszubildende für die freiwillige Teilnahme an der Berufsschule freigestellt wird – aber das ist, wie gesagt, aus unserer Sicht nicht zu empfehlen.

Es sollte auf jeden Fall kritisch hinterfragt werden, ob dann das Ausbildungsziel erreicht werden kann, weil ich mache mir damit letztlich als Ausbildungsbetrieb damit ja keinen Gefallen.

Dr. Christian Velten: Richtig.

Es heißt als Ausbildungsbetrieb, sollte ich auf jeden Fall mir hier merken darauf zu achten, wie alt ist der Auszubildende bei Beginn der Ausbildung und ist er damit berufsschulpflichtig, ja oder nein.

Dr. Christian Velten: Genau.

Die Zeiträume der Freistellungspflicht, wie sind die im Einzeln zu berechnen?

Dr. Christian Velten: Ja da muss man natürlich schauen, wann findet denn tatsächlich der Berufsschulunterricht statt und wann ist die betriebsübliche Ausbildungszeit.
Grundsätzlich ist es so, dass der Auszubildende natürlich für die Zeiten des Berufsschulunterrichts, wie wir es eben besprochen haben, freizustellen ist, wenn diese Zeiten in der betriebsüblichen Arbeitszeit liegen.
Liegt die betriebsübliche Ausbildungszeit aber außerhalb der Schulzeiten, dann kann ein Erwachsener Auszubildender länger als die betriebsübliche Arbeitszeit, aber begrenzt auf maximal zehn Stunden täglich eingesetzt werden. Denn das ist die absolute Grenze nach dem Arbeitszeitgesetz. Die zehn Stunden bilden die Obergrenze für eine zusätzliche Beschäftigung, und zwar, muss ich hier jetzt natürlich schauen, dass insgesamt maximal 48 Wochenarbeitsstunden absolviert werden dürfen. Ansonsten bestehen hier weitgehende Ausgleichspflichten, die sich nach dem Arbeitszeitgesetz richten – auch diese müssen natürlich beachtet werden.
Überschreitet die Unterrichtsdauer, die für den jeweiligen Tag vorgesehene betriebsübliche Ausbildungszeit, ist die für den Schulbesuch zusätzlich aufgewendete Zeit bei volljährigen Auszubildenden, nicht auf die wöchentliche Ausbildungszeit anrechenbar. Das heißt, es wird dann nur die betriebsübliche Ausbildungszeit angerechnet. Dem Ausbildungsbetrieb ist in der Praxis freigestellt, auch Erwachsene weiterhin im Hinblick auf die Anrechnung der Berufsschulzeiten auf die betriebliche Ausbildungszeit wie Jugendliche zu behandeln, das macht z. B. gerade vor Prüfungen, wenn man dem Auszubildenden doch etwas mehr Luft zum Lernen geben will, durchaus Sinn.

Ich möchte gerade noch mal ganz kurz auf einem Punkt eingehen, da der in der Praxis oft für Verwirrung sorgt. Es ist gerade eben auch gefallen: bei den maximal zehn Arbeitsstunden und 10 Stunden täglich, die 48 Wochenarbeitsstunden. Oftmals stehen da ganz viele Fragezeichen im Raum, wie man von 10 Stunden täglich auf 48 in der Woche kommen kann. Würden Sie uns dazu noch eine Kleinigkeit sagen Herr Velten.

Dr. Christian Velten: Ja, das hängt mit den Ausgleichstagen zusammen, also das Arbeitszeitgesetz sieht grundsätzlich vor, dass eine tägliche Arbeitszeit von 8 Stunden grundsätzlich nicht überschritten werden darf. Das würde bedeuten, die Grund-Arbeitszeit während einer 6-Tage Woche eben 8 mal 6 Stunden und damit 48 Wochenstunden sind. Und da spielt es auch keine Rolle, ob an fünf Tagen oder an sechs Tagen tatsächlich gearbeitet wird. Man muss nur unterscheiden, wenn der Samstag nicht gearbeitet wird, dann kann der als Ausgleichstag genutzt werden. Nämlich für die Fälle, wo ich die acht Stunden überschreite, sprich, wenn ich in der Woche an drei Tagen zehn Stunden arbeiten lasse und die anderen beiden Tage, über den Donnerstag und Freitag, werden acht Stunden gearbeitet. Dann hätte der Arbeitnehmer ja in drei Tagen, die acht Stunden Grenze überschritten, sprich, es müssten sechs Stunden ausgeglichen werden und das kann auch an einem Samstag erfolgen. Zumindest nach der Rechtsprechung vom Bundesarbeitsgericht aktuell, ist der Samstag ein zulässiger Ausgleichstag. Sprich, wenn ich das alles zusammenrechne, käme ich tatsächlich auf eine maximale Arbeitszeit pro Woche von 6 mal 8 Stunden.

Okay, also hier noch mal der Hinweis, dass Wochenende nicht automatisch Samstag und Sonntag ist.

Dr. Christian Velten: Nein, in der Tat.

Okay, das hatte ich noch für wichtig erachtet, dass wir den Punkt nochmal abschließen, weil das immer was ist, wobei Fragen auftreten.
Dann lassen sie uns doch einfach zum Thema zurückkommen, wir hatten gerade über die Freistellungspflicht und jetzt wäre für mich wichtig zu erfahren, welche Beschäftigungsverbote und welche Anrechnungsbestimmungen es denn für Jugendliche gibt.

Dr. Christian Velten: Ja, für jugendliche Auszubildende gilt das Jugendarbeitsschutzgesetz. Und das sieht einmal vor, zur Abweichung zum Arbeitszeitgesetz, dass Jugendliche gemäß Paragraph 8 Jugendarbeitsschutzgesetz, nicht mehr als acht Stunden täglich 40 Stunden wöchentlich beschäftigt werden dürfen. Also hier ist eine geringere maximale Arbeitszeit zulässig.
Eine Verkürzung der Arbeitszeit an einzelnen Wochentagen, also wenn der Jugendliche beispielsweise anstatt acht Stunden nur sechs Stunden arbeiten würde, kann dazu führen, dass er dann an anderen Wochentagen bis zu achteinhalb Stunden beschäftigt werden darf, das ist dann eine kleine Ausnahme. Mehr Flexibilität gibt es an dieser Stelle bei Jugendlichen nicht, denn hier steht auch natürlich der Jugendschutz im Vordergrund.
Wenn man dann weiter schaut im Jugendarbeitsschutzgesetz, gibt es weitere Beschäftigungsverhältnisse im Paragraph 9 Absatz 1 und da ist vor allem wichtig, dass die berufsschulpflichtigen Jugendlichen an einem Berufsschultag der 9 Uhr spätestens beginnt, nicht mehr davor beschäftigt werden dürfen. Diese Regelung gilt auch als Ausnahme für berufsschulpflichtige Erwachsene, da kann man sich sehr genau an den Katalog von Paragraph 9 Jugendarbeitsschutzgesetz entlanghangeln. Wichtig ist dann auch, dass ein Beschäftigungsverbot zum Beispiel an Berufsschultagen mit sechs oder mehr Unterrichtsstunden besteht. Dieser Unterrichtstag wird bei Jugendlichen mit acht Zeitstunden auf die gesetzliche Höchstarbeitszeit für 40 Stunden wöchentlich angerechnet. Das heißt, damit habe ich im Prinzip die acht Stunden pro Tag voll und darf den Jugendlichen nicht mehr beschäftigen.

Und welche Anrechnungsbestimmungen haben erwachsene Auszubildende?

Dr. Christian Velten: Bei den erwachsenen Auszubildenden muss ich vergleichen, wie viele Stunden sind die tatsächlich normalerweise an einem Tag im Ausbildungsbetrieb beschäftigt und wie viele Stunden war der Auszubildende in der Berufsschule. Es ist aber hier bei den Erwachsenen tatsächlich so, dass wenn die Unterrichtsdauer die Zeit der für diesen Tag vorgesehen betrieblichen Ausbildung überschreitet, dann ist diese Zeit nicht auf die wöchentliche Ausbildungszeit anrechenbar. Also wenn der Schulbesuch an einem Tag tatsächlich mal, inklusiven Wegezeiten, neun Stunden dauern würde, dann werden für den Auszubildenden dennoch an diesem Tag nur acht Stunden auf die wöchentliche Arbeitszeit angerechnet.
Findet der Berufsschulunterricht für volljährige Auszubildende jedoch außerhalb der berufsüblichen Ausbildungszeiten statt, umfasst die Pflicht zur Anrechnung auf die Arbeitszeit dann zwar auch die Pausen, nicht aber die aufgewendete Zeit zur Berufsschule und zurück an den Arbeitsplatz. Gerade bei diesem Thema auch die Fahrzeiten zurück an den Arbeitsplatz, ist noch ein anderer Punkt zu berücksichtigen, wenn man in der Praxis auch relativ oft hat: jetzt war der Auszubildende morgen schon sechs Stunden in der Schule und bräuchte tatsächlich um zu seinem Arbeitsplatz, seinem Ausbildungsbetrieb zu kommen, noch eine Stunde oder anderthalb Stunden mit den öffentlichen Verkehrsmitteln. Dann wäre ja von den möglichen Einsatzstunden kaum mehr etwas übrig. Hier ist natürlich auch die Grenze einer Unzumutbarkeit zu berücksichtigen. Das heißt, hier kann es unter diesem Gesichtspunkt sein, dass der Ausbildungsbetrieb dann sagen muss, also für eine halbe Stunde hier noch mal für den Einsatz in Betrieb zu fahren, das macht wenig Sinn und das dann auch hier eine Freistellungspflicht und eine Anrechnungspflicht entstehen kann.

Gibt’s dabei Unterschiede zwischen Teilzeitunterricht und Blockunterricht? Und wenn ja, inwiefern.

Dr. Christian Velten: Also grundsätzlich gibt es keine großen Besonderheiten, was den Blockunterricht jetzt gerade angeht. Das sind die typischen Berufsschulwochen, wo eben jeden Tag Unterricht stattfindet. Hier gibt es nur eine Regelung im Jugendarbeitsschutzgesetz. Danach ist bei Berufsschulwochen mit einem planmäßigen Blockunterricht von mindestens 25 Unterrichtsstunden, eine Beschäftigung grundsätzlich nicht mehr zulässig. Eine Ausnahme besteht nur für zusätzliche betriebliche Ausbildungsmaßnahmen, bis zu zwei Stunden wöchentlich. Also hier müsste man dann noch mal im Paragraph 9 Jugendarbeitsschutzgesetz hineinschauen, um zu kucken, ist diese Stundengrenze erreicht oder nicht.

Lassen Sie uns das noch einmal in die Praxis umsetzen, was wir gerade alles gehört haben.
Wie berechnet sich die restliche Ausbildungszeit während Berufsschulzeiten, die der Auszubildende dann noch in Betrieb sein muss?

Dr. Christian Velten: Also die wesentliche Weichenstellung, ist zunächst natürlich die Frage, ist der Auszubildende volljährig oder nicht. Danach richtet sich ja, in welchen Regelungen ich mich bewegen muss und wo ich nachschauen muss.
Die nächste Frage, die ich mir dann stellen muss ist, wie sind denn die betrieblichen Ausbildungszeiten. Also sprich, Arbeitsbeginn und Ausbildungsende dann an dem jeweiligen Wochentag. Dann muss ich schauen, wie viel Zeit verbringt denn der Auszubildende in der Berufsschule, einschließlich Pausen und einschließlich Wegezeit. Dann ist ein Vergleich anzustellen, wo man schauen muss, inwieweit überschneiden sich diese Zeiten und inwieweit eben nicht. Sprich, ich schaue dann natürlich auch noch mal wie lange ist der Auszubildende denn von der Berufsschule zurück in den Betrieb unterwegs? Wie viel Zeit in Anspruch? Danach kann ich dann berechnen, wie viel Stunden sind schon Schule und Wegezeit verbraucht und wie viel Stunden darf ich ihn dann entweder nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz oder nach dem Arbeitszeitgesetz noch beschäftigen?
Noch als kleiner Hinweis für die Praxis: immer noch mal nachschauen und gegebenenfalls, wenn man Zweifel hat, sich bei der zuständigen Kammer erkundigen. Denn die sind natürlich da auch sehr firm.
Gerade bei der IHK kann man zum Beispiel nachfragen, wenn man Zweifel hat oder auch mal nachschauen. Denn die haben in vielen Fällen Merkblätter für den jeweiligen Zuständigkeitsbereich herausgegeben, wo man zu dem Thema noch mal nachlesen kann.

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